EU-Tierschutz: Kommissar Dalli geht neue Wege

Kein Aktionismus - sondern durchdachter strategischer Tierschutz

Im Februar 2010 wurde John Dalli zum Europäischen Kommissar für Gesundheit und Verbraucherpolitik ernannt. Foto: Europäische Kommission

Der EU-Kommissar der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherpolitik, John Dalli, verfolgt einen einheitlichen Rechtsrahmen der alle den Tierschutz betreffenden Bereiche umfassend regelt. Die Rede ist dabei von einem horizontalen Rahmengesetz mit möglicherweise mehr Gestaltungsspielraum für die Mitgliedsstaaten. Sektorspezifische punktuelle Vorschriften wie etwa die bekannte EU-Kälberrichtlinie sind in der nahen Zukunft nicht geplant. Generell ist der Ansatz von Kommissar Dalli als strategischer und breiter angelegt zu verstehen. Zunächst wird die derzeitige EU-Tierschutzpolitik evaluiert, eine Folgenabschätzung vorgenommen und aufbauend ein Aktionsplan 2011-2015 definiert. Eine der ersten Maßnahmen soll ein Kommissionsvorschlag zur Tierschutzkennzeichnung sein.
Während Dalli‘s Ansatz für die heimische Rinderwirtschaft durchaus nachvollziehbar ist, brächte ein erweiterter Spielraum für die Mitgliedsstaaten auch entsprechend größeres Gefahrenpotential mit sich.